04.06.2016

BÄK: Montgomery bleibt

BÄK-Präsident Dr. Frank Ulrich Montgomery gibt sich in seiner Eröffnungsrede reumütig und gelobt gegenüber den Delegierten Besserung bei der Kommunikation und mehr Transparenz bei den Verhandlungen zur GOÄ. Das Schuldbekenntnisdes obersten Mediziners zu Beginn der hohen Messe zum 119. Ärztetag in Hamburg war unüberhörbar. So verspricht Montgomery den Reset-Knopf zu drücken. Zu massiv der Widerstand der Berufsverbände, zu laut der Protest an der Basis gegen die Hinterzimmerpolitik des BÄK-Vorstandes. Montgomery wankt aber er fällt nicht. Die Prätorianergarde des MB zeigt, wo die Mehrheit in der BÄK steht. Die Reihen sind dicht geschlossen. Zweimal wird mit einem eindeutigen Votum der Abwahlantrag abgewehrt.

Gerade noch rechtzeitig zieht der BÄK-Chef die Notbremse gezogen um den eigenen Untergang zu verhindern. Hatte doch ein beachtlicher Teil der Versammlung einen Abwahlantrag vorbereitet. Im Plenum scheiterte der Angriff allerdings bereits an den Hürden der Tagesordnung im Vorfeld. So wurde zur Aufnahme diese Punktes abgestimmt hierüber öffentlich abstimmen zu lassen. Unter den Augen des Präsidenten blieben die Reihen des MB jedenfalls dicht geschlossen, so dass der eigentliche Abwahlantrag mit ähnlicher Stimmverteilung gar nicht mehr den Weg ins Plenum fand. Gröhe hatte hier bereits mit seinem Grußwort Schützenhilfe für Montgomery geleistet, indem er die Ärzte zu Geschlossenheit aufrief.

GOÄ: Alles harmonisch?

Auf diesem Weg der Harmonie verlief dann auch die Diskussion um die GOÄ-Reform, die mit mehreren Entscheidungen auf ein neues Gleis gesetzt wurde. Der Entscheidung war eine intensive Debatte vorausgegangen. Zahlreiche Delegierte lobten dabei einen "neuen und sachlicheren Diskussionsstil", der sich erfreulich deutlich von den Debatten auf dem außerordentlichen Ärztetag vom Januar abhebe. Rudolf Henke, warb dabei dafür, keine Konfrontation zwischen Klinikern und niedergelassenen Ärzten aufkommen zu lassen. Die Entwicklung der Gebührenordnung sei auch für Klinikärzte von zentraler Bedeutung, wenn gleich es viel weniger Kliniken gebe, aus denen heraus Rechnungen nach der GOÄ geschrieben werden als von niedergelassenen Praxen. "Wir brauchen uns in dieser Frage nicht zerstreiten." Henke warb stattdessen für den Beginn einen "wunderbaren Freundschaft", es gebe deckungsgleiche Vorstellungen, etwa hinsichtlich des rechtlichen Status' der Gemeinsamen Kommission (GeKo). Bei der Umsetzung der GOÄ-Reform komme es auf ein paar Monate mehr oder weniger nicht an. Jedoch erwarteten die Kollegen insgesamt zurecht eine zügige Entwicklung bei den Entscheidungen.

Eine Praxis dulde kein Minus, die Kliniken dagegen durchaus, so machte hingegen Dr. Anne Gräfin Vizthum von Eckstädt, Allgemeinmedizinerin aus Baden-Württemberg einen Unterschied zwischen Niedergelassenen und Krankenhäusern aus. "Wir möchten unsere jungen Kollegen in der Praxis haben und für die stehen wir hier." Unterdessen erklärt Dr. Bernhard Lenhard aus Rheinland-Pfalz, dass "wir die Querfinanzierung durch die GOÄ brauchen". Sollte das duale Versicherungssystem in Deutschland sterben, "werden auch Praxen sterben". Allerdings habe die Ärzteschaft mit dem neuen Ausschussvorsitzenden Dr. Klaus Reinhardt einen guten Mann an Bord.

Neuer Verhandlungsführer

Reinhardt selbst verteidigte am Mittwoch in Hamburg unter anderem die geplante Gemeinsame Kommission. Sie sei kein Drohszenario, "sondern ein Fortschritt". Die damit verbundene Datenstelle "muss von uns mit gestaltet werden". Zudem erklärte Reinhardt, dass die 5,8 Prozent Preissteigerung nicht auf ein bestimmtes Leistungsvolumen kalkuliert würden. In Richtung der Delegierten sagte er, dass es keinen Sinn habe, "hier Maximalforderungen abzulegen und uns damit loszuschicken". Vielmehr sollten zumindest in groben Zügen "Kompromisslinien" erarbeitet werden, "und zwar gemeinsam". Seine Äußerung vom Dienstag, wem die Entwicklungen zur GOÄ nicht passten, könne ja auswandern, nahm Reinhardt zurück. Diese sei polemisch gewesen. "Dafür entschuldige ich mich." Dr. Astrid Schmidt aus Bayern äußert die Befürchtung, dass die Kritik der Kollegen nach wie vor nicht ausreichend berücksichtigt wird. "Wenn man Kritikpunkte unter den Teppich kehrt, stolpert man irgendwann drüber", warnte auch Christa Bartels aus Nordrhein. Zudem betonte sie, dass es bei der GOÄ nicht nur ums Geld gehe, sondern um die Freiberuflichkeit. "Wir müssen sowohl in den Kliniken als auch in den Praxen frei arbeiten können", sagte Bartels.

Kategorie: BFAV