27.01.2016

BVNF sieht Hoffnung für die Zukunft

Es bringt jetzt überhaupt nichts, in Depression oder gar Verzweiflung zu verfallen, nachdem der außerordentliche DÄT-Zirkus am Samstag in Berlin vom Ergebnis her so ausging, wie er leider eben gar nicht anders hätte ausgehen können. Gestern im Estrel-Hotel - das sinnigerweise von außen an einen riesigen Kreuzfahrt-Luxusliner erinnert, der mitten im Neuköllner Glasscherbenviertel gestrandet ist - wurde nichts verspielt, was nicht schon längst verspielt ist in Sachen GOÄ.

 

Jetzt bleibt nur abzuwarten, was draus wird - konkret und für alle spürbar. Oder ob trotzdem nichts draus wird in dem bis zum Herbst gesetzten Zeitkorridor, und die Sache von der Politik angesichts des nächsten Bundestagswahlkampfs dann nicht evtl. wieder auf Eis gelegt wird.Herr Montgomery und der BÄK-Vorstand sind sichtlich Meister von Verfahrenstricks, und die Geschäftsordnung des DÄT bietet offenbar die Grundlage für Absonderlichkeiten in der Steuerung (oder, wenn man will, Manipulation) des Abstimmungsverhaltens, angesichts der man sich (selbst wenn man die Abläufe in einer KV-Vertreterversammlung kennt) nur verwundert die Augen reiben kann. Beispielsweise, dass über Anträge von grundsätzlicher Bedeutung einfach - schwupps! - eine offene Abstimmung per Akklamation durchgezogen wird, bevor jemand einen Geschäftsordnungsantrag auf Durchführung einer geheimen Abstimmung einbringen kann (als dann verspätet doch so ein Antrag kam, vernahm man aus präsidialem Munde vom Podium herab die Bemerkung, ja, dann müssen wir doch extra eine Wahlurne aufbauen und Stimmzettel verteilen, und dann sitzen wir hier noch viele Stunden...).

Oder, dass es möglich ist, einen Antrag durch im Plenum bei laufender Sitzung eingebrachte Anträge einfach so zu kastrieren, dass genau das Gegenteil von dem übrig bleibt, was der Antragssteller eigentlich wollte, und dem dann nur noch die Wahl bleibt, seinen Antrag zurück zu ziehen. Oder (wie auf früheren Dt. Ärztetagen vorgekommen, gestern war das nicht nötig) der Vorstand einen bereits angenommen aber ihm mißliebigen Antrag einfach so oft in neuer Lesung abstimmen lassen kann, bis das Ergebnis dem Vorstand paßt usw.

Positiv ist dennoch, dass sich die Vertreter der niedergelassen Ärzte, und zwar Fach- und Hausärzte, gestern zusammengetan haben hinter dem von Herrn Metke eingebrachten Antrag, der tatsächlich die einzige Chance gewesen wäre, die wir überhaupt hatten. Und dieser Antrag war clever, denn wenn ein Beschluss durchgegangen wäre, im Paragaphenteil auch nur in einem Punkt, nämlich der GeKo, nachzuverandeln, dann hätte dies die BÄK-Spitze wohl zum Offenbarungseid gezwungen (weil hier eben nichts mehr nachzuverhandeln ist, die Sache längst im Sack ist).

Das Ergebnis der Abstimmung war 98 : 109, also erstaunlich knapp gegen den monolithischen Block des Marburger Bunds - und wenn nicht leider auch Verteter aus den Reihen der Niedergelassenen dagegen gestimmt hätten, hätte der Antrag vielleicht sogar erfolgreich sein können. Das wäre eine Sensation gewesen.
Ich glaube, daran sollten wir anknüpfen als Hoffnung für die Zukunft.
In Hinblick darauf, dass - bei absehbar schwindender Bedeutung der KVen angesichts der politischerseits forcierten "Verzahnung" oder wie es neuerdings bereits heißt "Zusammenführung" des ambulanten und stationären Sektors - die Ärztekammern künftig immer wichtiger werden und die Front dort weniger zwischen niedergelassenen Haus- und Fachärzten, sondern zunehmend zwischen den Niedergelassenen und den Kollegen aus dem Klinikbereich verlaufen wird.

Karl Ebertseder

Kategorie: BVNF, Allgemein, Veranstaltungen